Diese AGB regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform KONFORMA ("Dienst"), bereitgestellt von der Nowaity UG (haftungsbeschränkt), Feldmochinger Straße 26, 80992 München, Deutschland ("wir", "uns"). Sie gelten für jeden Vertrag zwischen uns und einer Kundin/einem Kunden ("Sie") über die Nutzung des Dienstes, auch bei unentgeltlicher Nutzung. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.
KONFORMA unterstützt Hersteller, Importeure und Händler von Produkten mit digitalen Elementen dabei, ihre Pflichten nach dem Cyber Resilience Act (Verordnung (EU) 2024/2847) nachzuverfolgen und zu dokumentieren, unter anderem Readiness-Bewertung, Software-Stücklisten (SBOM), Schwachstellen-Monitoring, Unterstützung beim Incident-Workflow sowie die Erstellung von Dokumentenentwürfen wie Konformitätserklärungen, CVD-Policies und Meldeentwürfen.
KONFORMA leistet keine Rechtsberatung und führt keine Konformitätsbewertung durch. Die vom Dienst erzeugten Ausgaben (einschließlich Konformitätserklärungen, Auszügen technischer Dokumentation und Meldeentwürfen) sind Werkzeuge zur Unterstützung Ihres eigenen Compliance-Prozesses. Die Verantwortung für die Rechtskonformität, für die Richtigkeit der zugrunde liegenden Produktdaten sowie für Inhalt und Ausstellung jedes regulatorischen Dokuments verbleibt jederzeit bei Ihnen als Hersteller, Importeur oder Händler.
Bei der Kontoerstellung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen; Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Sie sind für sämtliche Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich. Verdacht auf unbefugte Nutzung ist uns unverzüglich unter contact@usekonforma.com zu melden.
Der Dienst wird als kostenloser Plan sowie in kostenpflichtigen Abo-Plänen (aktuell Basic, Professional und Business) gemäß unserer Preisseite angeboten. Preise verstehen sich in EUR zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern anwendbar. Kostenpflichtige Abonnements werden je nach gewähltem Abrechnungszyklus monatlich oder jährlich im Voraus über unseren Zahlungsdienstleister Stripe abgerechnet. Abonnements verlängern sich automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern sie nicht vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt werden.
Preis- oder Leistungsänderungen für künftige Abrechnungsperioden kündigen wir mit mindestens 30 Tagen Vorlauf per E-Mail oder In-App-Hinweis an. Widersprechen Sie einer Preisänderung nicht, können Sie stattdessen zum Ende der laufenden Periode kündigen.
Konten im kostenlosen Plan laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten jederzeit beendet werden. Kostenpflichtige Abonnements laufen über den beim Checkout gewählten Abrechnungszeitraum und verlängern sich automatisch; eine Kündigung ist jederzeit über die Abrechnungsseite in der App möglich, wirksam zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (insbesondere bei erheblicher Vertragsverletzung oder Zahlungsverzug) bleibt unberührt.
Nach Vertragsende stellen wir Ihre Daten (Produkte, Releases, SBOM-Datensätze, Reports) für 30 Tage zum Export bereit; danach können wir die Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung löschen.
Wir streben eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes an, garantieren aber keinen unterbrechungsfreien Betrieb. Geplante Wartungsarbeiten kündigen wir an, soweit zumutbar. Support erfolgt per E-Mail an contact@usekonforma.com; Reaktionszeiten können je nach Plan variieren.
Sie behalten alle Rechte an Produktdaten, Dokumenten und sonstigen Inhalten, die Sie im Dienst hochladen oder erstellen ("Kundendaten"). Sie räumen uns das Recht ein, Kundendaten ausschließlich zur Bereitstellung und Verbesserung des Dienstes zu verarbeiten. Personenbezogene Daten verarbeiten wir gemäß unserer Datenschutzerklärung und, für die Verarbeitung in Ihrem Auftrag als Verantwortlicher, gemäß unserem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
Sie stellen sicher, dass Sie zum Hochladen der eingereichten Daten (einschließlich Software-Inventaren Dritter) berechtigt sind und diese keine Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzen.
Der Dienst, seine Software, Gestaltung und zugrunde liegende Dokumentation sind urheber- und schutzrechtlich zu unseren Gunsten oder zugunsten unserer Lizenzgeber geschützt. Wir räumen Ihnen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht am Dienst für die Vertragsdauer zu eigenen betrieblichen Zwecken ein.
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. dem Produkthaftungsgesetz). Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen durften), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder das Ausbleiben regulatorischer Konformität ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Wir können diese AGB anpassen, um Änderungen des Dienstes oder der Rechtslage abzubilden. Über wesentliche Änderungen informieren wir mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail oder In-App-Hinweis. Widersprechen Sie nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als angenommen; hierauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Statt der Zustimmung steht Ihnen die Kündigung offen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand München, Deutschland. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften an Ihrem Wohnsitz bleiben unberührt, soweit Sie als Verbraucher handeln.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Kontakt für alle Fragen zu diesen AGB: contact@usekonforma.com.
Betreiberhinweis: Dies ist eine Vorlage. Vor Verwendung anwaltlich prüfen lassen, insbesondere Ziffer 4, 5, 9 und 11. Keine Rechtsberatung. Die deutsche Fassung ist maßgeblich. Stand: [Monat/Jahr].